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Besuch des Staatssekretärs Udo Götze im DRK-Kreisverband Schmalkalden

Am 1. August 2018 besuchte der Staatssekretär des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Udo Götze unseren Kreisverband. In seinen Aufgabenbereich fallen auch die Gebiete Rettungsdienst und Katastrophenschutz und deshalb erkundigte er sich speziell über bestehende Probleme bei der Abarbeitung der uns übertragenen Aufgaben in diesen beiden Bereichen.

Der Vorstand und die Rettungsdienstleiterin konnten Herrn Götze einige Schwierigkeiten aufzeigen, die vor allem in der Finanzierung des Rettungsdienstes liegen. Durch die unterschiedlichen Vertragszeiträume der Verhandlungen mit den Kostenträgern (Krankenkassen) einerseits und der Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft andererseits, entstehen stets nichtfinanzierte Lücken und der Kreisverband muss seine Mitarbeiter um Akzeptanz bitten bzw. Kosten dieser öffentlichen Aufgabe aus eigenen Mitteln finanzieren. Eine Nachverhandlung dieser höheren Ausgaben, in unserem Fall für die Monate Januar bis März 2018, wird von den Kostenträgern prinzipiell abgelehnt. Das kann auf Dauer so nicht laufen. 

Auch die tarifliche Eingruppierung aller Notfallsanitäter nach der Erteilung Ihrer Berufserlaubnis, die von den Krankenkassen bisher nicht vollumfänglich akzeptiert wird (da die Stellen von Rettungsassistenten besetzt werden), stellt ein Problem dar. Wer einen Beruf abgeschlossen hat, sollte auch dementsprechend vergütet werden.

Ebenso informierten wir Herrn Götze über die derzeit noch bestehenden Probleme der Finanzierung unserer Bergwachten. Die Bergwachteinsätze werden seit Jahren mit einem Satz von 51,13 € vergütet und davon kann keine Bergwacht die nötige Ausrüstung anschaffen und erhalten. Ein Lichtblick ist das gerade im Landtag verabschiedete „Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophen-schutzgesetzes und des Thüringer Rettungsdienstgesetzes“. Wir hoffen auf eine möglichst schnelle Umsetzung in der Praxis.

Herr Staatssekretär Götze hörte sich all unsere Probleme an und versprach, alles in seiner Macht stehende zu tun, um Abhilfe zu schaffen. Er nimmt auch an Beratungen mit den Krankenkassen teil und will dort die von uns aufgezeigten Themen ansprechen. Dafür danken wir ihm sehr herzlich.

Die Gesprächsrunde mit Herrn Götze war sehr informativ für alle und er versprach, im nächsten Jahr wieder in unseren Kreisverband zu kommen. 

15. August 2018 15:15 Uhr. Alter: 33 Tage